Eine Diskussion über TikTok steht am Dienstag, 17. Dezember, im Europäischen Parlament an. Ab 10.30 Uhr wird im Livestream über die wachsenden Gefahren durch Falsch- und Desinformationen auf sozialen Medien wie TikTok diskutiert. Die Abgeordneten thematisieren insbesondere deren potenzielle Auswirkungen auf freie und faire Wahlen in Europa.
EU-Parlament diskutiert über Falschinformationen auf TikTok
Auslöser der Debatte ist eine aktuelle Entscheidung des rumänischen Verfassungsgerichts. Es erklärte die erste Runde der jüngsten Präsidentschaftswahlen für ungültig, da es Hinweise auf mögliche Einflussnahmen aus dem Ausland gab. Dieser Fall unterstreicht die zunehmende Gefahr, die von manipulativen Online-Kampagnen ausgeht.
Ein weiterer zentraler Punkt der Diskussion ist die Rolle der sozialen Plattform TikTok. Die Europäische Kommission hatte TikTok im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) aufgefordert, umfangreiche Dokumente und Daten aufzubewahren. Dies betrifft unter anderem die Funktionsweise seiner Empfehlungssysteme und deren möglichen Einfluss auf nationale Wahlen in der Europäischen Union. Der Fokus liegt auf dem Zeitraum vom 24. November 2024 bis zum 31. März 2025, in dem mehrere wichtige Wahlen in den Mitgliedstaaten anstehen.
Falschinformationen sind Gefahr für die Demokratie
Die Abgeordneten werden untersuchen, wie Desinformationskampagnen über Algorithmen gesteuert werden und welche Maßnahmen erforderlich sind, um demokratische Prozesse zu schützen. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf Plattformen wie TikTok, die durch ihre Reichweite und den Einfluss ihrer Inhalte in den Mittelpunkt der Kritik gerückt sind.
Maßnahmen gegen Desinformation auf Plattformen wie TikTok
Die EU hat bereits strengere Regulierungen für digitale Dienste verabschiedet, um Desinformation und Manipulation einzudämmen. Der DSA verpflichtet Plattformen, Transparenz bei ihren Algorithmen zu schaffen und auf potenzielle Gefahren frühzeitig zu reagieren.
