Auf Social-Media-Plattformen wie TikTok und Instagram kursieren derzeit Videos, in denen Autofahrer mit einem illegal installierten Blaulicht andere Verkehrsteilnehmer dazu bringen, Platz zu machen. Die Clips führen zu hitzigen Diskussionen in den Kommentaren. Viele Nutzer meinen, der Missbrauch von Blaulicht werde lediglich mit einem Bußgeld in Höhe von 20 Euro geahndet. Doch stimmt das wirklich?
Blaulicht und Martinshorn sind ausschließlich Einsatzfahrzeugen wie Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten, Katastrophenschutz sowie Unfallhilfswagen öffentlicher Verkehrsbetriebe vorbehalten. Das unberechtigte Nutzen eines Blaulichts stellt somit nicht nur eine Ordnungswidrigkeit, sondern in bestimmten Fällen auch eine Straftat dar. Laut der Straßenverkehrsordnung darf Blaulicht nur verwendet werden, um vor Gefahren zu warnen oder in Notfällen freie Bahn zu schaffen.
TikTok-Mythos: Missbrauch von Blaulicht kostet nur 20 Euro?
Tatsächlich sieht der Bußgeldkatalog ein Verwarngeld von 20 Euro vor. Doch dabei bleibt es nicht. Wird das Blaulicht aktiv genutzt, um andere Verkehrsteilnehmer zu beeinflussen, kommt der Vorwurf der Amtsanmaßung oder sogar der Nötigung ins Spiel. Das Blaulicht erweckt den Eindruck, es handle sich um ein offizielles Einsatzfahrzeug – etwa durch eine äußerliche Ähnlichkeit mit Zivilfahrzeugen der Polizei. Dann handelt es sich nicht mehr nur um eine Ordnungswidrigkeit, sondern um eine Straftat. Beide Straftatbestände können mit hohen Geldstrafen oder Freiheitsstrafen geahndet werden.
Besonders kritisch wird es, wenn durch den Einsatz des Blaulichts andere Verkehrsteilnehmer gefährdet werden, etwa durch überhöhte Geschwindigkeit. In solchen Fällen drohen zusätzliche Strafen wegen einer Gefährdung des Straßenverkehrs oder wegen des illegalen Straßenrennens, was zu noch höheren Strafen führen kann.
TikTok-Trend mit rechtlichen Folgen: Straftat statt 20 Euro
Außerdem kann es passieren, dass die Führerscheinstelle die Fahreignung des Betroffenen anzweifelt. Es kann so eine Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) angeordnet werden, um zu überprüfen, ob die betroffene Person geeignet ist, ein Kraftfahrzeug zu führen. Die MPU umfasst neben psychologischen Tests oft auch Gespräche und medizinische Untersuchungen. Das bedeutet nicht nur zusätzlichen Zeitaufwand, sondern auch erhebliche Kosten, die damit verbunden.
Die Annahme, der Missbrauch eines Blaulichts sei eine Bagatelle, ist damit falsch. Es drohen empfindliche Geldstrafen, Punkte in Flensburg und in schweren Fällen (oder bei Vorstrafen / Bewährung) sogar Haft. Wer sich bei einer Straftat filmt und das Video anschließend online stellt, sollte sich nicht wundern, wenn er sich bald vor Gericht verantworten muss. Solche Aufnahmen dienen der Polizei nicht nur als belastendes Beweismaterial, sondern erleichtern die Identifikation des Täters erheblich. Das vermeintliche Bedürfnis nach Aufmerksamkeit und Klicks kann so vor dem Strafrichter enden.
Nutzung von Blaulicht kostet nur 20 Euro? Blaulicht-Spaß endet vor Gericht
Das hat auch ein 21-Jähriger bereits schmerzlich vor Gericht erfahren müssen. Der Mann aus Ottobrunn wurde vor dem Gericht verurteilt, nachdem er 2022 mit einem illegalen Blaulicht und hoher Geschwindigkeit durch ein Wohngebiet gerast war. Er setzte das Blaulicht auf das Dach eines geliehenen Mercedes und fuhr mit über 100 km/h innerorts an einem Polizeiwagen vorbei. Die Polizisten, die zunächst dachten, es handle sich um Kollegen, mussten feststellen, dass sie es mit einem Privatfahrer zu tun hatten, der versuchte, sie abzuhängen. Der „Spaß“ kostete dem Fahrer schließlich eine Geldstrafe von 2.100 Euro, eine Verurteilung wegen Amtsanmaßung und illegalen Autorennens sowie den Führerschein für vier Monate.
